PLANFESTSTELLUNGSVERFAHREN

Im Planfeststellungsverfahren wird Baurecht geschaffen: Mit Hilfe des Planfeststellungsverfahrens wird entschieden, ob eine geplante Baumaßnahme rechtmäßig ist und in geplanter Form und Umfang gebaut werden darf. Dabei werden die Belange des „Vorhabensträgers“ (in diesem Fall die DB), der verschiedenen Betroffenen (z.B. Anwohner) und die „öffentlichen Interessen“ der Allgemeinheit im Fall konträrer Standpunkte gegeneinander abgewogen. Alle Betroffenen haben die Möglichkeit, sich im Planfeststellungsverfahren zu beteiligen. So sollen sich widersprechende Interessen ausgeglichen werden.

Durchgeführt wird das Planfeststellungsverfahren bei Bahnprojekten vom Eisenbahn-Bundesamt. Dieses prüft die durch die DB Netz AG erstellten Planfeststellungsunterlagen zum Beispiel auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zum Lärm- und Umweltschutz. Teil des Planfeststellungsverfahrens ist auch ein Anhörungsverfahren, das alle Betroffenen miteinbezieht. Die Unterlagen werden dabei in den betroffenen Kommunen entlang der Strecke ausgelegt, so dass jeder sie einsehen und bei Bedarf Einwände einbringen kann. Die Einwände werden durch die DB Netz AG beantwortet. Bei einem gemeinsamen Erörterungstermin mit allen Betroffenen werden die Einwände besprochen. Auf Grundlage des Anhörungsverfahrens erlässt das Eisenbahn-Bundesamt den Planfeststellungsbeschluss – sozusagen die Baugenehmigung. Der Beschluss wird veröffentlicht. Wenn vor Gericht keine Klage erhoben wird, kann gebaut werden.

WIE LÄUFT DAS PLANFESTSTELLUNGSVERFAHREN AB?

Planfeststellung / Deutsche Bahn AG

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Das Bahnprojekt Ulm-Augsburg ist auf dem Weg in die Raumordnung! Auf unserer Projekt-Website informieren wir transparent über das Projekt, den Ablauf der Planungen und den aktuellen Projektstand

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