Deutsche Bahn AG / Oliver Lang

Wie werden neue Schienenwege in Deutschland geplant?

Wer entscheidet eigentlich, welche Schienenwege in Deutschland gebaut werden? Wie laufen die Planungen ab, wenn die Entscheidung einmal gefallen ist? Und warum dauert das alles so lange?

 

Im Bundesverkehrswegeplan werden Projekte priorisiert

Welche Bahnstrecken aus- oder neugebaut werden, regelt vor allem der sogenannte Bundesverkehrswegeplan. Das ist eine Art Masterplan, der für deutsche Straßen, Schienen und Wasserwege verschiedene Bauprojekte sammelt und priorisiert. Die derzeit gültige Version ist der Bundesverkehrswegeplan 2030. Erstellt wird er vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Anhand von Prognosen hat das Ministerium die erwarteten Verkehrsströme bis zum Jahr 2030 ermittelt. Daraus wird abgeleitet, an welchen Stellen im Netz Engpässe entstehen und wie diese behoben werden können. Dabei werden natürlich auch volkswirtschaftliche Aspekte berücksichtigt sowie mögliche Auswirkungen auf Natur, Menschen und Städte. Der gesellschaftliche Nutzen eines Projektes entscheidet letztendlich darüber, welcher Prioritätsstufe es zugeordnet wird.

Das Raumordnungsverfahren ermittelt die beste Variante

Wird ein Projekt aus dem Bundesverkehrswegeplan in Angriff genommen, folgt bei anspruchsvollen Vorhaben mit großen Auswirkungen auf Region, Menschen und Umwelt als zweiter Schritt das Raumordnungsverfahren. Die jeweilige Landesbehörde bewertet dabei in einem Gutachten mögliche Varianten der Streckenführung. Dafür werden Einzelgutachten erstellt und Sachverständige, Umweltverbände und Bürgerinitiativen mit einbezogen. Die Ergebnisse liegen vier Wochen lang in den betroffenen Gemeinden aus und werden meist auch im Internet veröffentlicht.
Das Raumordnungsverfahren wird begleitet von einem Dialogangebot, durch das die Öffentlichkeit sich informieren und einbringen kann (mehr zum Dialog). 

Im Planfeststellungsverfahren wird Baurecht geschaffen

Das Planfeststellungsverfahren ist ein Verwaltungsverfahren, das entscheidet, ob größere Infrastrukturmaßnahmen zulässig sind. Dabei werden die relevanten rechtlichen Gesichtspunkte geprüft und alle öffentlichen und privaten Belange, die von dem Projekt betroffen sind, gegeneinander abgewogen. Das Eisenbahn-Bundesamt prüft die Planfeststellungsunterlagen zum Beispiel auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zum Lärm- und Umweltschutz. Öffentliche und private Belange werden beim Planfeststellungsverfahren gegeneinander abgewogen.

Teil des Planfeststellungsverfahrens ist auch ein Anhörungsverfahren, das alle Betroffenen miteinbezieht. Die Unterlagen werden dabei in den betroffenen Kommunen ausgelegt, so dass jeder sie einsehen und bei Bedarf Einwände einbringen kann. Auf Grundlage des Anhörungsverfahrens erlässt das Eisenbahn-Bundesamt den Planfeststellungsbeschluss – sozusagen die Baugenehmigung. Der Beschluss wird veröffentlicht. Wenn vor Gericht keine Klage erhoben wird, kann gebaut werden.
Das Planfeststellungsverfahren wird begleitet von einem Dialogangebot, durch das die Öffentlichkeit sich informieren und einbringen kann (mehr zum Dialog). 

Welche einzelnen Schritte sind innerhalb der Planung erforderlich?

Bauprojekte bei der Deutschen Bahn sind meistens sehr umfangreiche und dementsprechend komplexe Vorhaben. Das liegt vor allem daran, dass eine Vielzahl von verschiedenen Faktoren auf die Planung einwirken und aufeinander abgestimmt werden müssen. Damit dies gelingt, unterteilen wir die Planung in verschiedene Phasen. Diese orientieren sich an einem etablierten System, der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). Die einzelnen Phasen erklärt das Video:

Grundlagenermittlung

In der Grundlagenermittlung werden zunächst die Gegebenheiten des Projektes analysiert und die genaue Aufgabenstellung erarbeitet. Hier wird beispielsweise geklärt, wie viele Züge mit welchen Geschwindigkeiten später einmal über die Strecke fahren sollen. Auch werden die konkreten Ziele festgelegt, beispielsweise ob eine bestimmte Fahrzeit zwischen zwei Städten eingehalten werden muss.

Vorplanung

In der Vorplanung wird anhand von verschiedenen Varianten untersucht, wie die zuvor definierten Ziele erreicht werden können. Für alle betrachteten Varianten werden dabei Zeit- und Kostenschätzungen erstellt. Anschließend wird anhand verschiedener Kriterien – einschließlich der Kosten – eine Vorzugsvariante ausgewählt.

Entwurfsplanung

Für die Vorzugsvariante wird die technische Planung konkretisiert. Zudem wird eine genaue Kostenberechnung erstellt.

Genehmigungsplanung

Die Teile der Entwurfsplanung, die für die Genehmigungsverfahren und damit für die Erreichung des Baurechts relevant sind, werden entsprechend aufbereitet. Auf dieser Grundlage werden die zumeist sehr umfangreichen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren erstellt.

Ausführungsplanung

Die Ausführungsplanung wird durch die Firma erstellt, die auch die Bauausführung übernimmt. Diese wird zuvor über eine Ausschreibung ermittelt.

Downloads zum Projekt

Präsentationen, Protokolle, Links und Videos: Unter Downloads gibt's alle Infos rund um das Projekt.

Das Bahnprojekt Ulm-Augsburg startet

Deutsche Bahn AG / Georg Wagner

Die Planungen für das Bahnprojekt Ulm-Augsburg starten! Auf unserer Projekt-Website informieren wir transparent über das Projekt, den Ablauf der Planungen und den aktuellen Projektstand

So werden Großprojekte bei der Deutschen Bahn geplant

Aktuelles

Mediathek

Kontakt

Jobs